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Legal Excellence
Beiträge – Fundiertes Wissen für fundierte Entscheidungen
MiCA: Alle Delegierten VO (RTS), Durchführungs-VO (ITS) und Leitlinien (GL) im Überblick (Single Rulebook)
Überblick über sämtliche delegierten Rechtsakte (RTS und ITS) sowie Leitlinien zur MiCA - Single Rulebook.
9. Apr.10 Min. Lesezeit
Kosten einer BaFin-Lizenz/Erlaubnis nach WpIG
Die öffentlich-rechtlichen Kosten für eine Lizenz bzw. Erlaubnis der BaFin untergliedern sich in einmalige und laufende Kosten.
3. Apr.2 Min. Lesezeit
BGH zur extraterritorialen Anwendung von US-Sanktionen
US-Sanktionen können das Einfrieren von Vermögenswerten durch Clearstream rechtfertigen, wenn dies verhältnismäßig ist.
19. März3 Min. Lesezeit
Amtshaftung bei rechtswidrigen Beschlüssen des Sanktionsausschusses der Börse
Die Amtshaftungsklage wg. einer Entscheidung des Sanktionsausschusses ist auf zivilrechtlichem Wege ggü. dem Bundesland geltend zu machen.
19. März2 Min. Lesezeit
Merkblatt: Prospektpflicht und -ausnahmen für Investmentangebote (BaFin)
Laden Sie das Merkblatt mit einer Übersicht über verschiedene Prospektpflichten und Ausnahmen herunter.
6. März2 Min. Lesezeit
REMIT auf Wasserstoffmärkte ausgeweitet
Seit dem 05.02.2025 gelten die REMIT-Regelungen (Registrierung, Insiderhandel etc.) auch für Wasserstoff-Energiegroßhandelsprodukte.
6. Feb.2 Min. Lesezeit
Ausweitung des Emissionshandels im EU-EHS 2 auf Nicht-§ 4-Erzeugnisse (unsensible Waren)
Inverkehrbringer von Energieerzeugnissen, die der Energiesteuer gemäß § 23 EnergieStG unterfallen, sind neu im EU-Brennstoffemissionshandel.
26. Nov. 20242 Min. Lesezeit
Aktuelle Änderungen für 2024 bis 2027 beim Emissionshandel für Abfallverbrennung
Änderung durch das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024: große Abfallverbrennungsanlagen unterliegen nun teilweise auch dem EU-EHS 1.
24. Nov. 20246 Min. Lesezeit
Unzumutbare Härte: Anspruch auf finanzielle Kompensation (Beihilfe) nach BEHG
Zur Vermeidung unbilliger Härten können betroffene Unternehmen einen BEHG-Härtefallantrag stellen.
20. Nov. 20243 Min. Lesezeit
Bestellung eines Mittelverwendungskontrolleurs gem. VermAnlG
Einzelheiten zu den rechtlichen Anforderungen an die Mittelverwendungskontrolle von Vermögensanlagen.
9. Nov. 20244 Min. Lesezeit
Rechtliche Unterschiede zwischen E-Geld- und vermögenswertereferenzierten Token
Dieser Beitrag analysiert die rechtlichen Unterschiede bei der Ausgestaltung von E-Geld-Token und vermögenswertereferenzierten Token.
9. Nov. 20243 Min. Lesezeit
Market-Making im Rahmen der kollektiven Vermögensverwaltung – Ein Widerspruch?
Anmerkung zum Urteil des VGH Kassel v. 21.11.2023 – 6 A 1658/18.
6. Nov. 20242 Min. Lesezeit
Leistungsstörungen bei Wertpapiergeschäften und deren Regulierung nach CSDR, SSR, Börsenrecht, ICMA und BGB
Lieferverzögerungen bei Wertpapiergeschäften und der aktuelle Stand ihrer Regulierung nach CSDR, SSR, ICMA, Börsenrecht und BGB.
6. Nov. 20244 Min. Lesezeit
Neuregelung von Kreditfonds – AIFMD II-Umsetzung in Deutschland
Kreditfonds: Das Fondsmarktstärkungsgesetz setzt die AIFMD II (AIFMD 2) um und regelt die Kreditvergabe durch AIF im KAGB neu.
22. Okt. 20242 Min. Lesezeit
ESMA hat Sanktionsbericht 2023 veröffentlicht
Die ESMA hat ihren ersten Sanktionsbericht veröffentlicht.
11. Okt. 20241 Min. Lesezeit
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