Beiträge – Fundiertes Wissen für fundierte Entscheidungen. 

US-Sanktionen können das Einfrieren von Vermögenswerten durch Clearstream rechtfertigen, wenn dies verhältnismäßig ist.

Seit dem 05.02.2025 gelten die REMIT-Regelungen (Registrierung, Insiderhandel etc.) auch für Wasserstoff-Energiegroßhandelsprodukte.

Inverkehrbringer von Energieerzeugnissen, die der Energiesteuer gemäß § 23 EnergieStG unterfallen, sind neu im EU-Brennstoffemissionshandel.

Änderung durch das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024: große Abfallverbrennungsanlagen unterliegen nun teilweise auch dem EU-EHS 1.

Dieser Beitrag analysiert die rechtlichen Unterschiede bei der Ausgestaltung von E-Geld-Token und vermögenswertereferenzierten Token.

Anmerkung zum Urteil des VGH Kassel v. 21.11.2023 – 6 A 1658/18.

Die ESMA hat ihren ersten Sanktionsbericht veröffentlicht.

Die DVO (EU) 2024/1879 enthält Durchführungsbestimmungen zur CORSIA-Kopensationspflicht gemäß Emissionshandelsrichtlinie (EU-RL, ETSD).

REMIT II hat Spot- und Derivatekontrakte über die Speicherung von Strom und Erdgas in den Begriff des Energiegroßhandelsprodukts integriert.

Stablecoins bzw. deren Emittenten sind seit der MiCA (auch: MiCAR) auf diversen Ebenen von Regulierung durch die BaFin betroffen.

Aktueller Stand zum Verbotsvorhaben bzgl. Payment for Order Flow und dessen Entwicklung seit dem Jahr 2021

Das Urteil des LG Berlin ist eine der ersten Entscheidungen über den Zugang von Willenserklärungen über die Postbox der Bank.

Der BHG bejahte die Haftung des Vermittlers aufgrund falscher Angaben zur Zugehörigkeit des Kapitalnehmers zum Einlagensicherungsfonds.

BGH stärkt den Schutz von Fondsinitiatoren und Geschäftsführern. Kein Kapitalanlagebetrug bei geringfügigen Prospektfehlern.

In ihrem Beriht vom 28.03.2022 empfiehlt die ESMA diverse Maßnahmen zur Verbesserung der Markttransparenz und -überwachung.

Am 24. März 2021 hat die BaFin eine Aktualisierung der MaComp veröffentlicht. Die Änderungen betreffen Broker und Anlageberater.

Die Leitlinien der EU-Aufsichtsbehörden zur Anwendbarkeit der PRIIP-Verordnung auf Anleihen spezifizieren verschiedene Anwendungsfälle